Fuel prices in Germany rise significantly before end of fuel discount

Midday price jump

Bereits vor dem Ende der Maßnahme waren die Preise mehrere Tage in Folge gestiegen. Am Montag hatte Super E10 im Tagesdurchschnitt 1,86 Euro pro Liter gekostet, 1,6 Cent mehr als am Sonntag. Diesel zog sogar um 1,9 Cent auf 1,784 Euro pro Liter an. „Für beide Kraftstoffe war es der sechste Anstieg in Folge“, berichtete der ADAC. Seit dem vorangegangenen Dienstag war E10 damit 4,4 Cent teurer geworden, Diesel 5,3 Cent pro Liter.

Nach dem Mittagssprung um 12:15 Uhr war E10 laut ADAC um 3,3 Cent teurer als zur selben Zeit am Montag, Diesel um 3,5 Cent. Bis 14:00 Uhr weitete sich die Differenz bei E10 auf 5,4 Cent aus, bei Diesel auf 6,7 Cent. Der ADAC sieht angesichts fallender Rohölpreise keinen sachlichen Grund für den Anstieg: „Der Rohölpreis steigt aktuell nicht.“

Chaotic scenes at the pump

Auch an einzelnen Tankstellen war die Nervosität der Autofahrer spürbar. An einer freien Tankstelle an einer Ausfallstraße in Waren (Mecklenburgische Seenplatte) standen gegen 11 Uhr 23 Autos Schlange vor sechs Zapfsäulen, es wurde gehupt und geflucht. Ein Mann ärgerte sich, weil der Schlauch nicht bis zum Tank seines Wagens reichte und er auf die gegenüberliegende Säule warten musste. Einige Fahrer, die nach der Preisanzeige-Umstellung eintrafen, drehten wieder um und tankten nicht.

Der pensionierte Ronny Wilken war der letzte Kunde, der kurz vor der Preisanzeige-Umstellung den Zapfhahn aus der Halterung nahm; der Preis wurde in diesem Moment fixiert. Fahrer Jakob Föhring nutzte den niedrigeren Preis bewusst: „Morgen fallen die Subventionen vom Tankrabatt weg und dann nehme ich das heute natürlich noch mal mit“, sagte er und fügte hinzu: „Alles wird teurer, aber das ist halt Hormus und Co.“ Auch Johannes Wittke aus Waren tankte noch vor der Erhöhung: „Weil ich noch tanken will, bevor es teurer wird.“ Für ihn bedeuten die kommenden Mehrkosten Einschnitte im Alltag: „Das sind Mehrkosten, dafür muss man an anderer Stelle sparen. Essengehen kann man dann nicht mehr so oft, beim Einkaufen muss man genauer gucken, dass man nicht mehr die ganz teuren Lebensmittel kauft.“

Eine Autofahrerin erklärte, sie sei auf das Auto angewiesen, um zur Arbeit zu kommen, und habe am Vorabend einen Preis von 2,06 Euro pro Liter gesehen, was sie zum Warten bewogen habe. Urlauber Jörg Hefele, der am Abend zuvor das Tanken nach einer langen Fahrt vergessen hatte und mit leerem Tank nach Waren gekommen war, schaffte es noch vor Mittag. „Ich habe das Tanken gestern Abend verpennt. Ich war weit gefahren und jetzt ist der Tank leer“, sagte er.

Das Bundeskartellamt kündigte an, die Branche genau zu beobachten. Präsident Andreas Mundt sagte bei der Vorstellung des Jahresberichts seiner Behörde für 2025/2026 in Bonn: „Unternehmen dürfen die Situation nicht dazu nutzen, Preiserhöhungen vorzunehmen, die sich sachlich nicht rechtfertigen lassen. Entsprechenden Hinweisen werden wir konsequent nachgehen.“ Er empfahl zugleich, die Ifo-Studie zum Tankrabatt aufmerksam zu lesen: „Lesen Sie Ifo mal sehr genau, ich finde die Studie gar nicht schlecht.“ Das Kartellamt hat Verfahren gegen die Eigentümer aller deutschen Raffinerien eröffnet und umfangreiche Auskunftsbeschlüsse an zwölf Unternehmen erlassen. Raffinerien und Großhändler sind demnach verpflichtet, dem Kartellamt umfangreich nachzuweisen, dass ihre Preise nicht unangemessen sind.

Cartel Office takes action against refineries

Andreas Mundt wies darauf hin, dass der Tankrabatt aus Sicht seiner Behörde zwar weitergegeben, aber nicht zu 100 Prozent: „Aber er ist aus unserer Sicht eben nicht zu 100 Prozent weitergegeben worden.“ Auch sagte er: „Ich kann das noch nicht präzisieren, weil wir die Zahlen der letzten Tage noch nicht validiert haben.“ Detaillierte Ergebnisse seiner Preisbeobachtungen will die Behörde Mitte Juli vorstellen, sie wolle „sowohl noch die letzten Tage des Tankrabatts auswerten als auch die Tage, an denen die Preise dann ab dem 1. Juli wieder steigen“. Zur seit April geltenden 12-Uhr-Regel sagte Mundt: „Einmal geht es um 12 Uhr nach oben, danach nur noch in wenigen Schritten nach unten bis zum nächsten Mittag.“ Zuvor habe es bis zu 50 Preisänderungen pro Tag gegeben, jetzt seien es durchschnittlich nur noch fünf. Allerdings habe das Kartellamt „eine hohe Zahl von Abweichungen“ von der 12-Uhr-Regel festgestellt; 90 Prozent der Abweichungen lägen im Zeitfenster 11:50 bis 12:10 Uhr. Für die Durchsetzung der Regel seien die Landesbehörden zuständig, nicht das Kartellamt; für acht Bundesländer seien dort bereits konkrete Ansprechpartner bekannt.

Dispute over the pass-through of the relief

Die wirtschaftspolitische Debatte um die Wirksamkeit des Tankrabatts begleitet die Branche seit Wochen. Das ifo Institut hatte berechnet, dass beim Diesel nur 12 Cent der Steuersenkung bei den Verbrauchern angekommen sein sollen, bei Super E5 und E10 dagegen 17 bzw. 16 Cent, „nahezu vollständig“. Ifo-Forscher Christian Gréus sagte dazu: „Die unvollständige Weitergabe beim Diesel bedeutet, dass ein Teil davon bei den Mineralölkonzernen gelandet ist.“ Florian Neumeier, stellvertretender Leiter des ifo Centers for Public Finance, betonte: „Damit wurde der Tankrabatt beim Superbenzin nahezu vollständig an die Autofahrerinnen und Autofahrer weitergegeben.“ Auch die Monopolkommission hatte rund zwei Wochen vor dem Bericht „für Benzin und vor allem Diesel ein Defizit bei der Weitergabe“ errechnet. Insgesamt kostete die Maßnahme den Bund laut einer Schätzung des Bundesfinanzministeriums rund 1,6 Milliarden Euro.

Die Mineralölwirtschaft wies die Vorwürfe zurück. Christian Küchen, Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie (en2x), erklärte: „Den Vorwurf überhöhter Preise weise man zurück“ und „Unsere Mitglieder haben mit der Einführung des sogenannten Tankrabatts die Preise um 17 Cent je Liter gesenkt“. Zudem sagte er: „Wenn die Energiesteuer auf Benzin und Diesel am 1. Juli wieder auf das reguläre Niveau angehoben wird, werden wir dementsprechend eine umgekehrte Reaktion sehen.“ Der Bundesverband Freier Tankstellen (bft) kritisierte die ifo-Studie am Montag als „Populismus“ und verwies darauf, dass der Tankrabatt vollständig weitergegeben worden sei. Hauptgeschäftsführer Daniel Kaddik sagte, der französische Markt, den das ifo zum Vergleich herangezogen habe, hänge „von ganz anderen Rohstoffmärkten ab“. Auch wies er die Sorge zurück, die Kraftstoffe könn